Historische Vereinigung Zofingen

Datum: Freitag, 2. Dezember 2022
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Museum Zofingen

Referent: Prof. René Rhinow

Seit dem Ende des Dreissigjährigen Krieges 1648 ist die Schweiz neutral, mit dem Wiener Kongress 1815 wurde sie von den europäischen Mächten anerkannt und seit 1908 auch völkerrechtlich verankert. Die schweizerische Neutralität ist bewaffnet und „immerwährend“. Sie hat sich vor allem in den beiden Weltkriegen bewährt. Heute aber stellt sich die Frage, ob die Neutralität angesichts des massiv veränderten Umfeldes weiterhin und in Zukunft der Sicherheit der Schweiz zu dienen vermag. Und wenn ja, unter welchen Umständen. Kann es eine Neutralität auch bei massiven Angriffskriegen, die elementare humanitäre Regeln verletzen, geben?

Was heisst eigentlich Neutralität – im allgemeinen Bewusstsein, im Völkerrecht? Welche Funktionen erfüllte die Neutralität in der Vergangenheit? In welcher Beziehung steht sie zu den aussen- und sicherheitspolitischen Zielen der Bundesverfassung? Kann die Neutralität kooperativ sein? Wie stehen unsere Nachbarn in Europa zu unserer Neutralität? Wird sie noch verstanden?

Gegenwärtig wird im EDA ein Bericht zur Neutralität vorbereitet. Ebenso ist eine Volksinitiative der SVP angekündigt worden. Beide werden wahrscheinlich zum Zeitpunkt des Referates bereits vorgestellt worden sein. Im Referat wird auch zu diesem Bericht und zum Initiativtext Stellung genommen.

Der Referent René Rhinow ist emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Basel. Von 1987 bis 1999 vertrat er den Kanton Baselland im Ständerat und präsidierte u.a. die staatspolitische und die aussenpolitische Kommission des Ständerates. Von 2001 bis 2011 war er Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes.